Betriebsstättengewinnermittlung - Analyse der deutschen und internationalen gesetzlichen Vorschriften für grenzüberschreitende Bauaktivitäten - Eine Untersuchung für die Praxis

Gegenstand des Steuerrechts ist die gerechte Verteilung der Steuerlasten auf die Bürger eines Staates und, das wird oft übersehen, auch die Verteilung der Besteuerungsansprüche zwischen den Staaten. Die Arbeit von Herrn Frühbrodt handelt von diesem internationalen Gegenstand des Steuerrechts, indem sie sich dem Thema der Betriebsstättengewinnabgrenzung widmet. Bei der Betriebsstättengewinnermittlung geht es um die Frage, welcher Teil der Erträge und Aufwendungen eines grenzüberschreitend tätigen Unternehmens nicht in seinem Ansässigkeitsstaat, sondern in dem Staat der Besteuerung zu Grunde gelegt werden soll, in dem eine rechtlich unselbständige Einrichtung des Unternehmens betrieben wird. Leicht veranschaulichen lässt sich die Problematik am Beispiel einer im Ausland errichteten dauernden Produktionsstätte. Schwieriger – und davon handelt die Arbeit – sind die nicht permanenten und rechtlich unselbständigen Einrichtungen, wie zB das Bauprojekt eines inländischen Unternehmens im Ausland, zu beurteilen. Hier stellt sich zuerst die Frage, wann überhaupt ein Besteuerungsrecht des anderen Staates entstehen soll. Das ist die Frage der Betriebsstättenbegründung, die bereits oft nicht einfach zu beantworten ist. Noch schwieriger gestaltet sich aber noch die Folgefrage, welche Aufwendungen und Erträge des Gesamtunternehmens dieser nicht permanenten Betriebsstätte zugeordnet werden sollen. Zu diesem Thema hat die OECD, die Muster für den Abschluss von Doppelbesteuerungsabkommen entwickelt, in jüngster Zeit Reformvorschläge entwickelt, die einem gänzlich neuen Ansatz, dem sogenannten Functionally Separate Entity Approach folgen. Diese Fragen und die neuen Vorschläge der OECD sind Gegenstand der Arbeit von Herrn Frühbrodt, der sie am Beispiel grenzüberschreitender Bauaktivitäten für die Praxis analysiert.