Recht auf Zukunft? Die Erweiterung demokratischer Partizipation im Klimaschutzrecht
Recht auf Zukunft? Die Erweiterung demokratischer Partizipation im Klimaschutzrecht
Dieser Beitrag untersucht die Anwendung und Weiterentwicklung der Diskurstheorie des Rechts von Jürgen Habermas im Kontext der sozial-ökologischen Transformation und des Klimaschutzes. Im Zentrum steht die Frage, ob der Ausschluss von Kindern, Jugendlichen und zukünftigen Generationen einer sozial-ökologischen Transformation im Wege steht. Es wird argumentiert, dass für die genannten Gruppen besondere Partizipationshürden bestehen, die jedoch überwunden werden können. Am Beispiel der Jugendbewegung Fridays for Future und des Klimaurteils des Bundesverfassungsgerichts wird aufgezeigt, wie es gelingen kann, dass die Interessen junger Generationen in die demokratischen Diskurse zur Gesetzgebung im Bereich des Klimaschutzes einbezogen und wirksam werden. Dies erscheint als eine notwendige Voraussetzung für eine erfolgreiche Transformation.

